Carola Reimann
Aktuelles aus Braunschweig

Talkshow zu Politikverdrossenheit - eine neue politische Diskussionskultur

Eine neue politische Diskussionskultur finden – das war das Ziel einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung am vergangenen Mittwoch. Unter dem Motto „Miteinander reden statt übereinander klagen“ waren Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, an der alternativen Talkshow zum Thema Politikverdrossenheit teilzunehmen. Anlass war eine zuvor von der Stiftung veröffentlichten Studie. Demnach glaube ein Großteil der Bevölkerung, dass demokratische Parteien alles zerreden und keine Probleme lösen. Warum ist das so?


Dr. Carola Reimann, Christoph Bratmann, Annette Schütze sowie Wolfgang Jüttner während der Veranstaltungseröffnung

In der historischen Maschinenhalle des Steigenberger Parkhotels diskutierten mit dem Publikum drei bekannte Braunschweiger SPD-Politiker-/innen: Die Bundestagsabgeordnete Dr. Carola Reimann, der Landtagsabgeordnete Christoph Bratmann sowie Ratsfrau Annette Schütze. Wolfgang Jüttner, ehemaliger niedersächsischer Umweltminister, moderierte die Fragen des Publikums. Auch via Internet verfolgten viele Menschen live die Show. Sie nutzten dieses neue Format, um online Fragen zu stellen und Antworten der Politiker-/innen in Echtzeit zu kommentieren.


Urban Überschär, Leiter des Landesbüro Niedersachsen der Friedrich-Ebert-Stiftung, während seiner Eröffnungsrede

Die Diskussion verlief weniger auf einer theoretischen Ebene. Man richtete sich vor allem nach den Ausprägungen, Gründen und möglichen Lösungsansätzen der Politikverdrossenheit. Etwas desillusioniert hielten die Politiker jedoch schnell fest, sie sähen nur wenige effektive Lösungsansätze für die vorherrschende Verdrossenheit. „Die SPD hat in den letzten Jahren etliche Erfolge auf allen politischen Ebenen erzielt. Leider werden aber von vielen Menschen keine Abgrenzungen zu anderen Parteien wie der CDU gesehen“, bedauerte Carola Reimann. Sie betonte Erfolge wie die Einführung des Mindestlohns oder die Abschaffung der Studiengebühren in Niedersachsen. Dies seien klare rote Linien im Wahlprogramm, die auch nach der Wahl eingehalten wurden.


Carola Reimann antwortet auf Fragen des Publikums und der User des Online-Chats

Klar sei aber auch, dass Politik sich letztlich auch immer um Kompromisse drehe. Keine Partei könne in Deutschland, Niedersachsen oder Braunschweig allein regieren. Somit sei Politik auch immer Verhandlungssache. „Langfristig betrachtet, ist das für die Gesellschaft insgesamt ein durchaus positiv zu bewertender Prozess. Es macht einige Bürgerinnen und Bürger aber auch empfänglicher für Populisten, die vermeintlich einfache Lösungen anbieten“, warf Christoph Bratmann ein. „Das erleben wir mit der AfD nicht nur in Deutschland, sondern sehen es in ganz Europa und zuletzt auch in den USA“, erläuterte er. „Wir müssen auch mit solchen Randgruppen in den Dialog treten und Überzeugungsarbeit leisten“, gab er sich überzeugt.

Angesichts einer teilweisen Ignoranz von Fakten zeigten sich die Politiker teilweise ratlos. Wolfgang Jüttner brachte mit dem beispielhaften Satz „Das mag zwar stimmen, ich glaube es aber nicht“ eine Haltung auf den Punkt, die seiner Meinung nach unsachlichen und schädlichen Argumentationen Tür und Tor öffnet. Dem stimmten alle zu.

Als Resümee hielten die Politiker fest: Neben den Medien sei es auch ihre Aufgabe, immer komplexer werdende Politik verständlich zu machen und mit den Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt zu bleiben – auch mittels solcher Veranstaltungen wie der der FES am vergangenen Mittwoch.

 

Auf der Internetseite www.sagwas.net können Sie den Chat-Verlauf des Abends nochmal verfolgen.

 

Auszüge des Live-Mitschnitts sehen Sie hier:

 

Auch die Braunschweiger Zeitung berichtete über den Abend:
pdf"Politisches Denken muss erst geschult werden" (BZ-Artikel vom 19. November, S. 8)