Zum klaren Votum der Bayern für einen effektiven Nichtraucherschutz erklären die  Bundestagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Lothar Binding, Angelika Graf, Dr. Carola Reimann, Ewald Schurer und Dr. Marlies Volkmer:

"Mit ihrem klaren Votum für den Nichtraucherschutz haben die Bayern die historische Chance genutzt und den Freistaat zum Vorreiter des Nichtraucherschutzes in ganz Deutschland gemacht. Die Bayern haben sich von der gigantischen Werbekampagne der Tabaklobby nicht blenden lassen. Das ist ein guter Tag für die Demokratie und für den Gesundheitsschutz!"

Die Parlamentariergruppe will diesen Schwung nutzen, damit künftig nicht nur die Bayern, sondern ganz Deutschland durchatmen kann. Es soll in den kommenden Wochen auf der Basis des "Eckpunktepapiers für einen bundesweiten effektiven Nichtraucherschutz" gemeinsam mit Parlamentariern aller Fraktionen eine neue Initiative für einen bundeseinheitlichen Nichtraucherschutz gestartet werden (Eckpunkte: siehe Anhang).  Es muss Schluss sein mit den unüberschaubaren und unbefriedigenden Einzelregelungen in den Ländern. Deutschland braucht endlich einen einheitlichen und ausnahmslosen Nichtraucherschutz.

Näheres zum Eckpunktepapier und zum weiteren Verfahren werden wir am

Donnerstag, 8. Juli 2010 um 17 Uhr

im Paul-Löbe-Haus Raum E 600

vorstellen. Hierzu laden wir Sie recht herzlich ein!

Für Rückfragen steht Ihnen das Büro Lothar Binding unter der Telefonnummer 030/227-73144 zur Verfügung.

Anlage:

Pressemitteilung

Eckpunktepapier für einen bundesweiten effektiven Nichtraucherschutz

Einladung Informationsveranstaltung 8. Juli 2010 mit Rückmeldebogen