Schriftliche Frage zu den Überschüssen bei Gesundheitsfonds und gesetzlichen Krankenkassen im Jahr 2012
Mit welchen Überschüssen rechnet die Bundesregierung bei Gesundheitsfonds und gesetzlichen Krankenkassen für das Jahr 2012?
Antwort:
Im Rahmen der Schätzerkreissitzung im Oktober 2011 wurden für das Jahr 2012 die Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds so festgelegt, dass sie die zu erwartenden Ausgaben der Krankenkassen vollständig decken.
Auf Basis der vorläufigen Rechnungsergebnisse der gesetzlichen Krankenversicherung (KV 45) für das 1. Quartal des Jahres 2012 beläuft sich der Überschuss bei den gesetzlichen Krankenkassen auf ca. 1,5 Mrd. Euro. Tendenziell ist der Kassenüberschuss im 1. Quartal jedoch überzeichnet, da die Ausgabenanteile der Folgequartale im Durchschnitt erfahrungsgemäß über dem Anteil des 1. Quartals liegen, während die Einnahmen den Krankenkassen aus dem Gesundheitsfonds in monatlich gleichen Teilbeträgen zufließen. Zudem sind ab dem 2. Quartal nur noch in geringem Umfang Einnahmen aus Zusatzbeiträgen zu erwarten.
Für den Gesundheitsfonds wurde im Rahmen der Schätzerkreissitzung im Oktober 2011 ein Überschuss für das Jahr 2012 von 0,2 Mrd. Euro prognostiziert. Der Gesundheitsfonds verzeichnete im 1. Quartal 2012 ein Defizit von rund 1 Mrd. Euro. Vor dem Hintergrund einer überraschend dynamischen Entwicklung am Arbeitsmarkt im 1. Halbjahr des Jahres 2012, auf deren Basis die Bundesregierung ihre Einschätzung des Arbeitsmarktes für das Gesamtjahr 2012 in ihrer Frühjahresprognose (25. April 2012) nach oben korrigiert hat, ist für den Gesundheitsfonds im Jahr 2012 gegenüber der Schätzerkreisprognose ebenfalls mit einer etwas günstigeren Entwicklung zu rechnen.
Ein aktualisierte Einschätzung der Finanzsituation des Jahres 2012 und eine erstmalige Prognose des Folgejahres wird der Schätzerkreis der GKV im Oktober 2012 vornehmen.